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Jacqueline Mucha, Gustav-Adolf-Allee 9, 04158 Leipzig (im Folgenden Parkplatz-Finder), betreibt unter der Internetplattform parkplatz-finder.de ein Anzeigenportal für Parkplätze.
Die von Parkplatz-Finder zur Verfügung gestellte Internet-Dienstleistung versteht sich als Anzeigenplattform. Die Kunden können Inserate platzieren bzw. können mit Inserenten Kontakt aufnehmen. Parkplatz-Finder ist weder Vermittler noch Makler. Verträge kommen ausschließlich zwischen den Kunden zustande.
Jeder Kunde kann beliebig viele Anzeigen einstellen. Die Inanspruchnahme der zur Verfügung gestellten Dienstleistung erfolgt auf der Grundlage der hierfür geltenden Preise. Parkplatz-Finder kann seine Leistungen jederzeit erweitern, abändern bzw. einstellen und ist berechtigt, Werbung auf www.parkplatz-finder.de zu schalten. Parkplatz-Finder stehen alle Rechte an der Auswahl, Anordnung und Platzierung eines Inserates zu.
Parkplatz-Finder ermöglicht den kostenlosen Zugriff auf www.parkplatz-finder.de und die darauf befindlichen Inserate. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung dieses Zugriffes besteht nicht.
Für jede erfolgte Buchung auf Ihrem eingestellten Parkplatz bei parkplatz-finder.de erheben wir eine Buchungsprovision von 2 EUR exkl. MwSt.
Die Parkplatz-Anbieter erhalten eine automatisierte Rechnung zugeschickt. Der darin aufgeführte Rechnugsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen zu begeleichen.
Die Webseite www.parkplatz-Finder.de nutzt Google Analytics und Google Maps. Weitergehende Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz von Google Analytics und Google Maps finden Sie unter www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter www.google.de/intl/de/policies/.
Sofern weitere Informationen gewünscht werden oder die Löschung der Daten des Nutzers gewünscht wird, steht ein Support unter der E-Mail-Adresse info@parkplatz-finder.de zur Verfügung. Im Falle des Widerspruchs des Nutzers gegen die grundsätzliche Nutzung der Daten für die Vertragsabwicklung kann der Nutzer die Leistungen des Betreibers nicht weiter in Anspruch nehmen.
Durch die Selbstregistrierung entsteht ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit von Parkplatz-Finder und dem Kunden. Die angegebenen Daten des Kunden müssen richtig, vollständig, wahrheitsgemäß und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen sein. Die Selbstregistrierung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat Missbrauch bzw. unbefugte Nutzung sofort schriftlich zu melden. Bis dahin wird dem Kunden jeder Zugriff und jede mit seinem Benutzerkonto zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme von Leistungen zugerechnet.
Der Vertrag über die Schaltung von Inseraten kommt mit Parkplatz-Finder durch schriftliche, E-Mail, interaktives Auswählen auf der Plattform oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.
Der Kunde verpflichtet sich ausschließlich seriöse Inserate einzustellen, die übermittelnden Informationen sorgfältig zu überprüfen und nur Parkplätze anzubieten, die sich in seinem eigenen Vermarktungsgegenstand befinden. Für den Inhalt und der Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Mit Eingabe des Inserats bestätigt der Kunde ausdrücklich die Veröffentlichung in dieser Form.
Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass die auf Parkplatz-Finder erstellten Inserate, als auch von Dritten eingestellten Inseraten und den sonstigen auf der Plattform veröffentlichten Inhalten die alleinigen Urheber- bzw. Leistungsschutzrechte Parkplatz-Finder oder sonstigen Dritten zustehen. Mit der Zahlung des Entgelts gehen keine Rechte an den Inserenten über.
Mit der Einstellung des Inserats räumt der Inserent selbst oder im Namen des Rechtsinhabers Parkplatz-Finder das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbegrenzt zu verbreiten, zu ändern, zu veröffentlichen bzw. für Eigenwerbezwecken zu nutzen.
Der Kunde hat jederzeit nach Erstellung der Anzeige das Recht, diese zu löschen um weiteren Anfragen vorzubeugen. Eine solche vorzeitige Löschung stellt keinesfalls einen Rücktritt im Sinne des KSchG dar, da Betreiber die vereinbarte Leistung durch die Möglichkeit der Publikation des Kundeninserates auf www.parkplatz-finder.de bereits erbracht hat. Die Rückerstattung bereits bezahlter Entgelte ist in diesem Fall ausgeschlossen.
Parkplatz-Finder haftet nicht für Fehlfunktionen, die durch unsachgemäße Bedienung des Kunden aufgrund von ungeeigneter vom Kunden verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen in der Internetanbindung und durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote des Kunden.
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Stand: 31.05.2021